Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen Fassung vom 12. Dezember 2006

  1. Allen unseren Verkäufen liegen die nachfolgenden Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen zugrunde. Vereinbarungen, die im Widerspruch zu diesen Bedingungen stehen sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Abweichende Bedingungen des Käufers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben.
  2. Die Lieferung erfolgt unfrei ab Lager auf Rechnung und Gefahr des Bestellers.
  3. Erfüllungsort für die Lieferung ist Großvoigtsberg.
  4. Irrtümer bei der Annahme von telefonischen Bestellungen gehen zu Lasten des Bestellers.
  5. Wird der Versand auf Wunsch des Bestellers verzögert, so werden ihm, beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft, die durch die Lagerung entstandenen Kosten, bei Lagerung im Werk des Lieferers mindestens jedoch 0,5 v.H. des Rechnungsbetrages für jeden Monat berechnet. Der Lieferer ist jedoch berechtigt, nach Setzung und fruchtlosen Ablauf einer angemessenen Frist anderweitig über den Liefergegenstand zu verfügen und den Besteller mit angemessener verlängerter Frist zu beliefern.
  6. Verzögert sich die Lieferung durch Umstände, die wir zu vertreten haben, so ist uns eine angemessene Nachfrist zu setzen. Ein Rücktritt vom Vertrag oder die Geltendmachung von Schadenersatz ist erst nach Ablauf der fruchtlosen Nachfrist durch den Käufer möglich.
  7. Haben wir die Umstände der Lieferverzögerung nicht zu vertreten, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadenersatz und Aufwendungsersatz sind in diesem Fall ausgeschlossen.
  8. Beschädigungen auf dem Transportweg sind nicht bei uns sondern bei den Beförderungsträgern zu reklamieren.
  9. Reklamationen offensichtlicher Mängel, die nicht innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware bei uns schriftlich eingehen, werden nicht anerkannt. Bei fehlerhafter Lieferung sind wir berechtigt, nach unserer Wahl
    • Nachzuerfüllen durch Mangelbeseitigung oder
    • Lieferung einer mangelfreien Ware oder
    • Preisminderung gemäß § 441 BGB zu gewähren.
    Weiter gehende Ansprüche bestehen nicht. Bei fehlgeschlagener Nachleistung stehen dem Käufer die gesetzlichen Ansprüche zu, mit Ausnahme von Mangelfolgeschäden, für die nur gehaftet wird, wenn unsererseits Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten ist. Mängelansprüche verjähren nach Ablauf von 6 Monaten ab Lieferung; bei Gebrauchtwaren nach Ablauf von 3 Monaten. Wenn der Mangel auf Umständen beruht, die grob fahrlässig oder vorsätzlich durch uns zu vertreten sind, verjährt der Anspruch in 2 Jahren bzw. bei Gebrauchtwaren nach 1 Jahr.
  10. Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung ab Werk einschließlich Verladung im Werk, jedoch ausschließlich Verpackung und Versand. Zu den Preisen kommt die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu.
  11. Zahlungsverzug tritt, ohne daß es einer Mahnung oder sonstiger Voraussetzung bedarf, spätestens 8 Tage nach der Fälligkeit ein. Ab Zahlungsverzug werden Mahnkosten sowie Verzugszinsen in banküblicher Höhe berechnet, mindestens jedoch 11 %.
  12. Gelieferte Waren bleiben bis zur fälligen Zahlung des Kaufpreises einschließlich Zinsen und Kosten bei etwaiger Rechtsverfolgung unser Eigentum.
  13. Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entspringende Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz des Lieferers. Ist die Zuständigkeit des Landgerichtes gegeben, ist der Gerichtsstand Chemnitz.